Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner P. • 21.03.2023
Antwort von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2023 Natürlich werden wir uns als Grüne weiter dafür einsetzen, dass „die Benachteiligungen“ innerhalb der Krankenversicherung beendet werden.
Frage von Holger M. • 20.03.2023
Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer SPD Frage von Herbert K. • 17.03.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Jörg SPD Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort von Oliver Krauß CDU • 21.04.2023 Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen rückwirkend zum 1. Januar 2018 für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort ausstehend von Matthias Goeken CDU Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach CDU • 24.03.2023 Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft werden und die ausbleibenden Einnahmen für die Kommunen landesseitig ersetzt werden.
