Antwort 22.09.2025 von Daniela Behrens SPD
Heute muss man leider sagen: kein einziges Ziel ist erreicht worden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2026 von Ansgar Schledde AfD
Die AfD Niedersachsen strebt an, nach der Landtagswahl 2027 den Ministerpräsidenten zu stellen. Für dieses Amt kommt nach derzeitigem Stand in erster Linie unser Spitzenkandidat Klaus Wichmann infrage.
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.10.2026 von Ulf Thiele CDU
Der Bundestag hat das neue Wehrdienstgesetz beraten; Der neue Freiwillige Wehrdienste ist 2026 gestartet.
Antwort ausstehend von Holger Kühnlenz AfD
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das von Ihnen angesprochene Rentenpaket wurde inzwischen sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bundesrat beschlossen und ist zum 1. Januar 2026 in Kraft getreten. Niedersachsen hat im Bundesrat keinen Vermittlungsausschuss angerufen und das Gesetz damit passieren lassen. Solche Entscheidungen werden jeweils von der gesamten Landesregierung gemeinsam getroffen.