Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maren K. • 06.09.2023
Antwort von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.09.2023 Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit
Frage von Maren K. • 06.09.2023
Antwort von Stephan Weil SPD • 05.12.2023 Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.
Frage von Detlev B. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Peer Lilienthal AfD Frage von Detlev B. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Thorsten Moriße AfD Frage von Martin S. • 06.09.2023
Antwort von Corinna Lange SPD • 18.09.2023 Die Herausforderungen sind groß und vielfältig, das macht vielen Angst. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir darum noch viel mehr erklären müssen, was wir wie entscheiden und warum.
Frage von Karin M. • 06.09.2023
Antwort von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2023 Die AFD ist eine demokratiefeindliche Partei, die Hass & Hetze verbreitet. Es müssen viele Maßnahmen ergriffen werden, dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten