Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 16.03.2021 von Stephan Weil SPD

(...) Natürlich ist Herrn Weil auch bewusst, dass die Menschen in Niedersachsen lange und geduldig viele schwerwiegende Einschränkungen der persönlichen Freiheit akzeptiert haben. Deswegen haben sich Bund und Länder in der letzten Sitzung dazu entschieden, schrittweise und vorsichtig Lockerungen zuzulassen. (...)

Portrait von Karsten Heineking
Antwort 14.01.2021 von Karsten Heineking CDU

(...) Alle Datenschutzrechtlichen Bedenken hätten angeblich zudem durch die Pandemielage beseitigt werden können (...)

Portrait von Karsten Heineking
Antwort 12.01.2021 von Karsten Heineking CDU

(...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)