Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich halte diese Regelungen für ausreichend, da Einkünfte über mtl. 1000 Euro bzw. in Jahressumme über 10.000 Euro veröffentlichungspflichtig sind. (...)

(...) Besonderheiten dieser Förderprogramme liegen darin, dass das Land Niedersachsen hier den Förderkriterien der Europäischen Union beziehungsweise des Bundes unterlegen ist. (...)

(...) Selbstverständlich steht der Schutz von Leben und Gesundheit in der Pandemiebekämpfung für uns ganz vorne (...)