Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea P. • 19.11.2019
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 20.11.2019 (...) Bis dahin ist sicher zu stellen, dass die Mitarbeiter des Labors die Richtlinien des Tierschutzgesetzes einhalten. Um das zu gewährleisten kontrolliert das Veterinäramt die LPT nun sehr engmaschig, heißt es vom Landkreis. Außerdem seien dem Labor etliche Auflagen gemacht worden. (...)
Frage von Zacharias S. • 11.11.2019
Antwort von Stephan Weil SPD • 22.11.2019 (...) Legislaturperiode gab es einen abgestimmten Gesetzentwurf von SPD und Grünen für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz. Das Gesetz (...)
Frage von Dennis S. • 29.10.2019
Antwort ausstehend von André Bock CDU Frage von Roland U. • 03.10.2019
Antwort von Uwe Dorendorf CDU • 17.10.2019 (...) die Zuständigkeit für die Gesetzgebung im Emissionsbereich liegt vorwiegend auf europäischer Ebene und Bundesebene. Gleichwohl ergibt sich zu den Heizkaminen: Holz ist gespeicherte Sonnenenergie. (...)
Frage von Roland U. • 03.10.2019
Antwort von Volker Senftleben SPD • 09.11.2019 (...) Den Berichten derDen Berichten der letzten Jahre ist zu entnehmene vorgegebenen Grenzwerte in Niedersachsen deutlich eingehalten werden. Daher besteht auch keine Veranlassung für weitergehende Regelungen im Bereich der Fahrgastschiffe. (...)
Frage von Per G. • 02.10.2019
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2019 (...) vielen Dank für ihre Frage. Cluster-Windparks sind kein feststehender Begriff. Windparks mit mehreren hundert Anlagen auf Niedersächsischen Boden wird es aller Voraussicht nach nicht geben. (...)