Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ozan C. • 20.11.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, das Gesetzesvorhaben (Drucksache (8/5300)) zum integrierten LL.B. dahingehend zu verändern, dass der Fachkräftemangel in MeckPom besser gelöst wird?
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD
Frage von Maik K. • 17.11.2025
Warum lehnt die CDU/CSU das CannabisG mit wissenschaftlich widerlegten Behauptungen (Streeck/Dobrindt) ab, während sie die weitaus schädlichere Droge Alkohol als Kulturgut feiert (Oktoberfest)?
Portrait von Daniel Peters
Antwort 21.11.2025 von Daniel Peters CDU

Es ist für mich unbestritten, dass jede illegale und legale Droge schädlich ist.

Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Werden Sie freiwillig und unverzüglich die gleichen prozentualen Beträge einzahlen und nachzahlen, wenn es eine Kontonummer der Bundesregierung als Ausgleich für nichtgeleistete Rentenzahlungen gibt?
Christian Winter in blauem Hemd und grauem Jacket ist vor grauem Hintergrund zu sehen.
Antwort 12.11.2025 von Christian Winter SPD

Mit Blick auf die Zukunft kann ich Ihnen aber die klare Aussage geben, dass meine Partei, die SPD, und auch ich persönlich uns für eine Bürgerversicherungslogik auch bei der Rente einsetzen. Das heißt: Eine Versicherung der Altersvorsorge für alle, also auch für Selbstständige, Beamte und selbstredend auch für Politiker*innen.

Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Werden Sie freiwillig und unverzüglich die gleichen prozentualen Beträge einzahlen und nachzahlen, wenn es eine Kontonummer der Bundesregierung als Ausgleich für nichtgeleistete Rentenzahlungen gibt?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Muss der neue / die neue Landesbürgerbeauftragter/ -te unbedingt vorher ein Amtsträger gewesen sein? Was ist mit Leuten 16plus? Warum darf keine unabhängige Jury Bewerbungen durchlesen u. entscheiden?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Hannes Damm, sind Sie für oder gegen Witt als Landesbürgerbeauftragten?
Portraitphoto des Politikers Hannes Damm
Antwort ausstehend von Hannes Damm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN