Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine K. • 19.02.2024
Guten Tag, gibt es schon etwas konkretes bezüglich der Abschaffung der Grunderwerbsteuer und des Hessengeld? Wann wird die Umsetzung stattfinden? Vielen Dank.
Portrait von Frank Lortz
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Frage von Robert E. • 18.02.2024
Gibt es auf Landesebene eine "Betriebsvorlage"/Erfahrungssammlung für Einrichtung und Betrieb von "Mitfahrerbänken"?
Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mitfahrbänke sind meist lokale Projekte bzw. Initiativen und dem Land liegen keine Vorlagen und Erfahrungen vor.

Frage von Robert E. • 18.02.2024
Gibt es eine Landesinitiative, zu Betrieb, Erhalt, Weiterentwicklung kommunaler Infrastruktur, die NICHT zu den "ZWANGSAUFGABEN" gehört? Stichworte: Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendklubs etc.
Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Land bietet finanzielle & organsiatorische Hilfen. Finanziell werden keine laufenden Kosten übernommen. Organsatorisch kann man bestehende Projekte anfragen.

Frage von Robert E. • 18.02.2024
Finanzierung des Landesfestes "Hessentag": Gibt es eine Landesinitiative für eine Finanzierung, die nachfolgende lokale Finanzlöcher vermeiden hilft?
Torsten Leveringhaus
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian K. • 16.02.2024
Hallo Herr Schad, im Vorfeld der Landtagswahl wurde mit dem Hessengeld geworben. Kommt das Hessengeld 2024 und wenn ja, findet es Rückwirkend Anwendung wenn man heute baut?
Portrait von Max Schad
Antwort 14.03.2024 von Max Schad CDU

Derzeit arbeiten wir intensiv an den Details des Hessengelds. Die Einführung des Hessengelds ist jedenfalls für das Jahr 2024 geplant.

Frage von Irene S. • 16.02.2024
Wie gedenken Sie, mit der zunehmenden Wut gegen die Grünen, also auch hier der Polarisierung gegen eine mitregierende Partei, umzugehen?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 21.02.2024 von Josefine Koebe SPD

Was wir meiner Meinung nach brauchen, ist ein anderer Politikstil der etablierten Parteien und ein besserer Umgang mit der neuen Medienlandschaft. Wir dürfen das Social-Media-Feld nicht den Feinden unserer Demokratie überlassen. Wir brauchen eine wesentlich stärkere Präsenz auf allen Plattformen und einen breiteren Austausch.