Frage von Dirk H. • 01.07.2025

Antwort ausstehend von Ralf-Norbert Bartelt CDU
Kein pauschales Register psychisch erkrankter Menschen in Hessen geplant
Betroffen sind nur fremdgefährdende Personen, deren Gewaltneigung bzw. konkretes Gefahrenpotential auch für die Zeit nach Entlassung durch behandelndes Fachpersonal festgestellt wird.
Die Stadt Raunheim ist im Austausch mit dem Kreis, um eine faire Lösung zu gewährleisten
Nach aktuellem Stand ist ein vollständig autonomer Drohnenbetrieb in Deutschland nicht zulässig.
Die derzeitige Haushaltslage des Landes Hessen ist äußerst prekär. Schon für das Haushaltsjahr 2025 musste das Land Kürzungen in Höhe von ca. 1,75 Milliarden Euro vornehmen.