Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU • 30.09.2025

Unternehmen der PKV bieten freiwillig in der GKV versicherten Beamtinnen und Beamten im Rahmen der seit Langem bestehenden Öffnungsaktionen die Möglichkeit, in einen beihilfekonformen Tarif der PKV zu wechseln.

Frage von Maria B. • 15.09.2025
Werden Cum Ex Betrugsfälle zeitnah gefahndet?
Portrait von Thomas Hering
Antwort von Thomas Hering
CDU • 22.09.2025

Hessen nutzt zudem KI-gestützte Anwendungen zur Auswertung von Massendaten, um verdächtige Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte systematisch zu identifizieren und aufzuklären.

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort von Marcus Bocklet
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2025

Der Beschluss wird im Bundestag verhandelt . Die Grünen im Bundestag werden den Gesetzentwurf ablehnen.