Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Sommer
Antwort ausstehend von Daniela Sommer SPD
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 17.11.2023 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja, ich unterstütze die Peition

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 27.11.2023 von Günter Rudolph SPD

Weitere Dinge die Sie angesprochen haben bleiben dann dem konkreten Regierungshandeln vorbehalten. Ich bin sicher, dass wir Verbesserungen für den Bereich des öffentlichen Dienstes erreichen können.

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 24.11.2023 von Astrid Wallmann CDU

Insbesondere sollen Schülerinnen und Schüler sowie Studierende nicht eine schlechtere Benotung oder ähnlichen Konsequenzen fürchten müssen, wenn sie sich an die Empfehlungen des Rates für deutsche Rechtschreibung halten und z. B. auf die Verwendung von Gendersternchen, Binnen-I oder andere Sonderzeichen verzichten. Wie dies im Einzelnen erreicht werden kann, bleibt den Koalitionsverhandlungen vorbehalten.

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 20.11.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Die Beamtenbesoldung haben wir mit dem "Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz" für 2023/2024 bereits angepasst. Weitere Anpassungen sind geplant.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 21.11.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Und es wäre zwingend notwendig, dass ein Verbotsverfahren auch zu einem Verbot führt, denn sonst wäre dies eine Stärkung dieser Partei.