Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karina Fissmann
Antwort 17.08.2023 von Karina Fissmann SPD

Momentan wird auf Bundesebene von Innenministerin Faeser ein Verbotsverfahren geprüft. Das begrüße ich.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

Wir setzen uns außerdem dafür ein, dass Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen verstärkt in den Arbeitsmarkt integriert werden.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Felix Martin
Antwort 13.08.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns dafür ein, dass Flächenzahlungen nicht mehr nur nach der Größe der bewirtschafteten Fläche bemessen werden, um kleine Betriebe zu unterstützen.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort 08.09.2023 von Robert Lambrou AfD

ich bin grundsätzlich dafür, auch nach 2023 den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für die Gastronomie beizubehalten.