Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von merlin N. • 31.10.2023
Hallo, prüfen sie ein AfD Verbot und regen sie dazu an? Wenn nicht, warum nicht?
Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort 29.11.2023 von Vanessa Gronemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Frage nach dem Umgang mit der AfD und einem möglichen Verbot treibt uns GRÜNE im Hessischen Landtag natürlich ebenfalls um.

Frage von David K. • 31.10.2023
Unterstützen Sie die Forderung, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Portrait von Priska Hinz
Antwort ausstehend von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Andreas R. • 28.10.2023
Wie stehen Sie persönlich zur dringend benötigten Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine, und halten Sie es für sinnvoll, so zögerlich in der Frage zu sein?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 29.11.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Welche Art der Waffenlieferungen und welche Anzahl es geben sollte, muss gut abgewogen werden. Das gilt auch für Taurus-Marschflugkörper.

Frage von Rudolf K. • 23.10.2023
1. Nach welchen Kriterien richtet sich die Zusammensetzung des Petitionsausschusses? 2. Wann erfolgt die Neukonstitution des Petitionsausschusses? 3. Wer wird Vorsitzender?
Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 26.10.2023 von Oliver Ulloth SPD

Maßgebend für die Zusammensetzung ist die Landtagswahl. Die Fraktionen entscheiden, welche Mitglieder in der 21. Wahlperiode die jeweilige Partei im Ausschuss vertreten.