Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas L. • 16.02.2025
Wie viele Hamburger wohnen in WBS Wohnungen, obwohl sie mittlerweile hohe Gehälter beziehen & was würde Volt dagegen tun ?
Portrait von Jens Hinrichs
Antwort 17.02.2025 von Jens Hinrichs Volt

Ich habe derzeit leider keine aktuellen Zahlen vorliegen, doch nach meiner Recherche schätze ich, dass etwa 10.000 WBS-Wohnungen von Mietern bewohnt werden, deren Einkommen inzwischen über den Fördergrenzen liegt und die daher eigentlich nicht mehr für eine sozial geförderte Wohnung infrage kämen.

Frage von Felix N. • 15.02.2025
Setzt sich die AfD für höhere Löhne, mehr Sozialwohnungen und eine stärkere Besteuerung großer Vermögen ein – oder steht sie doch eher auf der Seite der Reichen und Konzerne?
Antwort ausstehend von Jannik Alster parteilos
Frage von Christian Z. • 15.02.2025
unterstützen auch Sie das SPD-Spenden-Inkasso? Das heißt: augenscheinlich rd. 0,1 % Schmiergeld von 47 Mio. € an die SPD und der Rest ist Gewinn? & was daran ist einwandfrei & verfassungskonform?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 24.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Ein Untersuchungsausschuss hat bestätigt, dass es keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Steuerverwaltung in Cum-Ex-Fällen gegeben hat.

Frage von Regina B. • 15.02.2025
Welche Maßnahmen planen die GRÜNEN, um Immobilienspekulationen in Hamburg (siehe z.B. Holstenareal) zu stoppen und eine gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung (z.B. Baugemeinschaften) zu fördern?
Foto Lars Boettger vor Ort
Antwort 18.02.2025 von Lars Boettger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Sozialen Mix und die Hamburger Wohngemeinnützigkeit im neuen Koalitionsvertrag in HH verankern, um günstige Mieten und vielfältige Quartiere zu fördern!