Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 22.12.2025 von Mithat Çapar SPD

Ja: Ich würde einen Antrag unterstützen, der – sobald die juristische Grundlage dafür ausreichend gesichert ist – auf Bundesebene ein rechtlich tragfähiges Verfahren nach Art. 21 GG auf den Weg bringt.

Portrait von Cem Berk
Antwort 08.12.2025 von Cem Berk SPD

Sollte sich trotz schärferer Regeln keine Verbesserung ergeben oder sich die Belastung für die Stadt weiter erhöhen, müssten wir die Situation neu bewerten.

Portrait von Benjamin Mennerich
Antwort 01.12.2025 von Benjamin Mennerich AfD

Ich verfüge selbstverständlich über eine abgeschlossene Ausbildung.

Portrait von Lena Zagst
Antwort 28.11.2025 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich begrüßen wir als Grüne noch immer die Einführung einer Verpackungsabgabe oder -steuer. Denn auch wenn der Effekt in der Studie, die Sie anführen, nicht eindeutig belegt ist, hat eine Verpackungsabgabe das Potenzial, zu einer sauberen Stadt beizutragen.

Portrait von Sandro Kappe
Antwort 26.11.2025 von Sandro Kappe CDU

Der entscheidende Fehler war die Abschaffung des bezirklichen Ordnungs- und Kontrolldienstes durch SPD

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 28.11.2025 von Dirk Nockemann AfD

Vielleicht könnten Sie über den Zeitraum von 2,3 Wochen mal Ihre Beobachtungen protokollieren (jeweils mit Datum, S-Bahnlinie, Ort, Art des Vorfalls, usw.) und uns dann zur Verfügung stellen.