Frage zur Kürzung von Förderung für PV-Anlagen: Wir stehen Sie dazu?
Sehr geehrte Frau von Treuenfels-Frowein,
im Sinne des Klimaschutzes haben wir viel in eine Photovoltaik-Anlage. Durch den Hamburger Klimaentscheid fühlten wir uns in unserer Entscheidung gestärkt. Nun will die Berliner Regierung hier massive Einschnitte vornehmen. Wir stehen Sie dazu? Und wie ist allgemein Ihre persönliche Einstellungen zu den Klimaschutzmassnahmen der Regierung. Ihre Partei hat sich auch die Bewahrung der Schöpfung ins Parteiprogramm geschrieben. Davon merkt man momentan allerdings sehr wenig.
Mit freundlichen Grüßen aus Othmarschen
Iris F.
Sehr geehrte Frau F.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich begrüße es, dass Sie in eine Photovoltaikanlage investiert haben. Wer selbst zum Klimaschutz beiträgt, braucht verlässliche Rahmenbedingungen.
Die Bundesregierung plant, die Förderung für neue kleine Solaranlagen zu verändern. Ich halte es für richtig, Förderungen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit und Kosten zu überprüfen. Ein abrupter Wegfall, der private Investitionen ausbremst, wäre aus meiner Sicht jedoch falsch. Solaranlagen müssen sich weiterhin lohnen, und überschüssiger Strom muss sich ohne großen technischen oder bürokratischen Aufwand einspeisen lassen. Für bereits in Betrieb genommene Anlagen gilt die bei der Inbetriebnahme festgelegte Einspeisevergütung grundsätzlich weiter.
Die Bewahrung der Schöpfung bedeutet für mich, unsere Lebensgrundlagen zu schützen und Verantwortung für kommende Generationen zu übernehmen. Deshalb ist Klimaschutz für mich ein ernsthafter politischer Auftrag. Gleichzeitig müssen Maßnahmen wirksam, bezahlbar und umsetzbar sein. Das gilt auch für das durch den Hamburger Klimaentscheid vorgezogene Ziel der Klimaneutralität bis 2040. Ein ambitioniertes Datum allein ersetzt keinen realistischen Plan.
Mit freundlichen Grüßen
Anna von Treuenfels-Frowein
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