Antwort ausstehend von Norbert Hackbusch Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.10.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Grüne sind wir sehr bemüht, ein transparentes Verfahren durchzuführen. 2021 gab es zum ersten Mal ein Interessenkundgebungsverfahren für die Bestellung der Stelle des/der Datenschutzbeauftragten.
Antwort 11.10.2024 von Arne Platzbecker SPD
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Antwort 11.10.2024 von Urs Tabbert SPD
Das Wahlverfahren des Hamburger Datenschutzbeauftragten ist transparent, demokratisch legitimiert und von der Rechtsprechung als rechtmäßig bestätigt worden.
Antwort ausstehend von Nils Hansen SPD
Antwort 01.10.2024 von Carola Ensslen Die Linke
Ja, ich unterstütze ein AfD-Verbotsverfahren.