Alles weitere ist Gegenstand der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.03.2025 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Antwort ausstehend von Marco Schulz AfD
Antwort 14.04.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das direkte Umfeld um die Häuser Lyserstraße 22-36 gehört zur SAGA und diese ist für die Pflege der Grünanlagen zuständig. Sinnvoll wäre es - sofern nicht schon geschehen - die SAGA in Kenntnis um den schlechten Zustand zu setzen und zu bitten Abhilfe zu schaffen.
Antwort 10.03.2025 von Dennis Thering CDU
Nach aktuellem Stand gibt es keine Pläne, ehemalige Kasernen im Raum Hamburg – insbesondere das Gelände in Buxtehude – für militärische Zwecke zu reaktivieren
Antwort 22.01.2025 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gewalthilfegesetz konnte am 31. Januar im Bundestag beschlossen werden konnte. Dies ist ein wichtiger Meilenstein zum Schutz von Frauen vor Gewalt.
Antwort 24.01.2025 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Gewinne Vattenfalls, auf die Sie sich beziehen, stehen natürlich im Kontrast zu den Preissteigerungen.