Antwort 19.12.2023 von Sabine Jansen SPD
Der Hinweis wurde erneut gemeldet, der Fall ist in Bearbeitung
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Antwort 23.11.2023 von Dirk Kienscherf SPD
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Antwort 27.11.2023 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Antwort 30.11.2023 von Stephan Jersch Die Linke
Grundsätzlich würde ich mich in diesem Fall gegen eine Umkehrung von Ursache und Wirkung wenden, freue mich aber über Ihr Engagement für streunende Katzen.
Antwort 17.11.2023 von Frank Schmitt SPD
Gerade um in dicht besiedelten Gebieten zu verhindern, dass die Menschen dort einer überdurchschnittlichen Lärmbelästigung ausgesetzt sind, wurde festgelegt , dass Starts in Richtung Norden erfolgen sollen.