Frage von Gisela B. • 29.11.2023
Antwort von Sabine Jansen SPD • 19.12.2023
Der Hinweis wurde erneut gemeldet, der Fall ist in Bearbeitung
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Frage von Klaus-Peter S. • 29.11.2023
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 23.11.2023
Der Schutz von Flüchtlingen ist umfassend völkerrechtlich geregelt – u.a. durch die Genfer-Flüchtlingskonvention von 1951 und das dazugehörige Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Frage von Lars B. • 20.11.2023
Antwort von Stephan Jersch Die Linke • 30.11.2023
Grundsätzlich würde ich mich in diesem Fall gegen eine Umkehrung von Ursache und Wirkung wenden, freue mich aber über Ihr Engagement für streunende Katzen.
Frage von Roger S. • 16.11.2023
Antwort von Frank Schmitt SPD • 17.11.2023
Gerade um in dicht besiedelten Gebieten zu verhindern, dass die Menschen dort einer überdurchschnittlichen Lärmbelästigung ausgesetzt sind, wurde festgelegt , dass Starts in Richtung Norden erfolgen sollen.