Frage von Klaus-Peter S. • 08.10.2019
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim F. • 07.10.2019
Antwort von René Gögge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2019
(...) Für uns GRÜNE stellt die Gewährleistung transparenter Verwaltungsabläufe ein wesentliches Prinzip unserer Demokratie dar. Bürger*innen sollten als Souverän unseres Staates in der Lage sein, behördliche Vorgänge und Entscheidungen grundsätzlich nachvollziehen und kontrollieren zu können. (...)
Frage von Achim F. • 07.10.2019
Antwort von René Gögge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2019
(...) Für uns GRÜNE stellt die Gewährleistung transparenter Verwaltungsabläufe ein wesentliches Prinzip unserer Demokratie dar. Bürger*innen sollten als Souverän unseres Staates in der Lage sein, behördliche Vorgänge und Entscheidungen grundsätzlich nachvollziehen und kontrollieren zu können. (...)
Frage von Wilfried M. • 05.10.2019
Antwort von Joachim Lenders CDU • 17.10.2019
(...) Die von Ihnen angesprochenen Familiengerichte und Jugendämter handeln nach dem grundgesetzlich festgelegten Prinzip des Wächteramtes zum Kindeswohl, wie es in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt in Art. 24 Abs. (...)
Frage von Wilfried M. • 05.10.2019
Antwort von Joachim Lenders CDU • 17.10.2019
(...) Die von Ihnen angesprochenen Familiengerichte und Jugendämter handeln nach dem grundgesetzlich festgelegten Prinzip des Wächteramtes zum Kindeswohl, wie es in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union bestimmt in Art. 24 Abs. (...)
Frage von Michael W. • 29.09.2019
Antwort von Michael Westenberger CDU • 01.10.2019
(...) Der einzelne Bürger hat einen durch das Grundgesetz vermittelten Anspruch auf Schutz seiner Daten vor dem Staat und durch den Staat. (...)