Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte fordert, dass die Befugnis zur Kontenabfrage überprüft wird. Die Verdoppelung der Kontenabfragen bspw. durch Gerichtsvollzieher muss auf den Prüfstand. (...)

(...) Für ein europäisches Verkehrskonzept hat unsere Partei "Die PARTEI" natürlich längst eine Lösung, da wir uns in der radikalen Mitte sehen, wird es mit uns auch kein Links- und Rechtsabbiegen in der Zukunft mehr geben. Das schafft Verlässlichkeit, wie ihn der europäische Autofahrer braucht! (...)

(...) in unserem gerade erschienenen Buch „KATASTROPHENALARM! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ haben wir dazu unter anderem folgende Forderungen aufgestellt: Energische Durchsetzung umweltschonender Anbaumethoden und artgerechter Tierhaltung in der Landwirtschaft gegen Großagrarier und Agrarkapitalisten! Aktiver Tierschutz! (...)