Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Robin S. • 13.11.2025
Sehr geehrter Herr de Masi, Wie steht das BSW zum Thema Sudan Krieg?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 19.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir brauchen einen soliden und dauerhaften Frieden im Sudan. Das Land ist seit vielen Jahren von gewaltsamen Konflikten geprägt.

Frage von Ralf R. • 13.11.2025
Sehr geehrter Herr Repasi, was tun Sie um die geplante Einschränkung der Bargeldverwendung abzuwenden?
Portrait von René Repasi
Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Ihre Fragen enthalten einige Annahmen, die ich gerne richtigstellen möchte.

Frage von Sebastian D. • 13.11.2025
Wie stellt das Europäische Parlament sicher, dass die Apple betreffenden EU-Vorgaben – etwa zur App‑Store‑Öffnung und zu NFC‑Zugängen – nicht die Sicherheit und Nutzererfahrung verschlechtern?
Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU
Frage von Sebastian D. • 13.11.2025
Wie stellt das Europäische Parlament sicher, dass die Apple betreffenden EU-Vorgaben – etwa zur App‑Store‑Öffnung und zu NFC‑Zugängen – nicht die Sicherheit und Nutzererfahrung verschlechtern?
Portrait von Andrea Wechsler
Antwort 11.03.2026 von Andrea Wechsler CDU

Das Europäische Parlament hat bei der Verabschiedung des DMA großen Wert daraufgelegt, dass Gatekeeper auch unter den neuen Vorgaben ein hohes Schutzniveau gewährleisten müssen

Frage von Sebastian D. • 13.11.2025
Wie stellt das Europäische Parlament sicher, dass die Apple betreffenden EU-Vorgaben – etwa zur App‑Store‑Öffnung und zu NFC‑Zugängen – nicht die Sicherheit und Nutzererfahrung verschlechtern?
Portrait von Daniel Caspary
Antwort 04.12.2025 von Daniel Caspary CDU

Die neuen Vorgaben schaffen zusätzliche Optionen, sie verpflichten jedoch niemanden, diese auch zu nutzen.

Frage von Sebastian D. • 13.11.2025
Wie stellt das Europäische Parlament sicher, dass die Apple betreffenden EU-Vorgaben – etwa zur App‑Store‑Öffnung und zu NFC‑Zugängen – nicht die Sicherheit und Nutzererfahrung verschlechtern?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU

Ich werde den Prozess der Umsetzung und Anwendung des Gesetzes über digitale Märkte weiter im Auge behalten. Denn es soll ein Prozess sein, der allen nutzt. Insbesondere der Freiheit der Bürger!