Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Repasi, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von René Repasi
Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD

Für uns ist klar: Subventionen und steuerliche Vorteile müssen schrittweise so umgebaut werden, dass sie klimafreundliche Mobilität fördern statt fossile Abhängigkeiten zu verlängern

Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Caspary, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von Daniel Caspary
Antwort 12.09.2025 von Daniel Caspary CDU

Wir sehen, dass China mit massiven Subventionen seine E-Auto-Industrie aufgebaut hat. Doch ein solches Modell wollen wir in Europa nicht kopieren. Stattdessen setzen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen, marktwirtschaftliche Anreize und Innovation.

Frage von Benjamin M. • 17.07.2025
Guten Tag Frau Strack-Zimmermann, laut einem Bericht von The Insider ist es vielen russischen Propagandisten immer noch möglich in die EU einzureisen, weil sie nicht auf Sanktionslisten stehen. Warum?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Jobst T. • 15.07.2025
Sehr geehrte Frau Anderson, wo kann ich Informationen bekommen wie deutsche Abgeordnete zum Thema Mißtrauensantrag gegen Frau von der Leyen abgestimmt haben? Mit freundlichem Gruß Jobst Timm
Portrait von Christine Anderson
Antwort ausstehend von Christine Anderson AfD
Frage von Niclas R. • 14.07.2025
Verstößt das BSW aufgrund seiner geringen Mitgliederaufnahmezahlen (gemessen an der Anzahl der Mitgliedschaftsanträge) gegen das Prinzip der innerparteilichen Demokratie?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.07.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Aufnahmepraxis des BSW ist rechtens und hat sich ohnehin längst verändert.

Frage von Matthias Alexander S. • 13.07.2025
Wie stehen Sie zu dem kaum in gesellschaftlicher Diskussion stehenden, aber im September im Europäischen Parlament zur Abstimmung stehenden NGO-Transparency Law der Europäischen Union?
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 24.07.2025 von Manuela Ripa ÖDP

NGOs ebenso wie Unternehmen müssen transparent agieren