Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.08.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Gaslieferungen wurden eingestellt, nachdem Deutschland angekündigt hatte, zukünftig auf russisches Gas verzichten zu wollen, und die Wirtschaftssanktionen verschärft wurden. Es gibt keinen Grund, dass man diese Entwicklung nicht eingebettet in diplomatische Initiativen wieder zurückdrehen kann.

Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort ausstehend von Kai Tegethoff Volt
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort 21.08.2026 von Alexandra Mehnert CDU

Die erweiterte Herstellerverantwortung ist grundsätzlich richtig, denn die Kosten für Sammlung und Verwertung von Verpackungen dürfen nicht bei der Allgemeinheit verbleiben. Es ist jedoch nicht verhältnismäßig, wenn ein Kleinstunternehmen für wenige Sendungen in mehrere Mitgliedstaaten jeweils hohe Fixkosten tragen muss und dadurch faktisch aus dem europäischen Binnenmarkt gedrängt wird.

Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort ausstehend von Sebastian Everding Tierschutzpartei
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt