Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 24.10.2026
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Warum werden die Umweltplaketten die ein Land der EU ausgibt, nicht in den anderen EU Ländern anerkannt?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von veronika p. • 22.10.2026
Was kann man konkret unternehmen, dass endlich die Zeitumstellung abgeschafft wird bzw. eine Entscheidung getroffen wird ggf. auch keine EU einheitliche?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein endgültiges Gesetz fehlt jedoch die Zustimmung der einzelnen Regierungen im Rat der EU. Die Länder können sich derzeit nicht darauf einigen, welche Zeit (dauerhafte Sommer- oder dauerhafte Normalzeit/Winterzeit) künftig dauerhaft gelten soll.

Frage von Ronald K. • 21.10.2026
Wie verarbeiten Sie widersprechende Tatsache, wie d. Initiative USAs zum Budapester Memorandum, Lawrows Handelsblattinterview zur Bündnisfreiheit Ukraines 2005 uvm. in ihrer Verteidigung Russlands?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Ihre Anfrage ist sehr unklar formuliert und enthält vage Meinungsäußerungen, aber keine klar und verständlich formulierten Nachfragen. Ich kann Sie daher nicht sinnvoll beantworten.