Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jutta Paulus
Antwort ausstehend von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 26.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Im EU-Parlament waren die Proteste zwar Thema, dort wurden aber von der rechten Mehrheit des Hauses eher die inakzeptablen Zerstörungen und Gewaltexzesse durch Trittbrettfahrer thematisiert. 

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein endgültiges Gesetz fehlt jedoch die Zustimmung der einzelnen Regierungen im Rat der EU. Die Länder können sich derzeit nicht darauf einigen, welche Zeit (dauerhafte Sommer- oder dauerhafte Normalzeit/Winterzeit) künftig dauerhaft gelten soll.