Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicola Beer
Antwort von Nicola Beer
FDP
• 24.07.2023

Die Globalisierung und der freie Handel haben in den letzten Jahrzehnten dazu beigetragen, dass sich die Weltwirtschaft erheblich zum Positiven verändert hat

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 16.06.2019

(...) Mit einer Entschließung kann das EU-Parlament die EU-Kommission auffordern, einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Bitte beachten Sie aber, dass im Bereich der steuerlichen Zusammenarbeit das Einstimmigkeitsprinzip gilt und bei Veto auch nur eines Mitgliedsstaats (z.B. Irland) eine gemeinsame Regelung nicht möglich ist. (...)

Ulrike Müller
Antwort von Ulrike Müller
FREIE WÄHLER
• 04.10.2019

(...) 2) NATO: Ich stehe zur sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Rahmen der NATO. Das Bündnis ist und bleibt ein wichtiger Baustein der sicherheitspolitischen Architektur Europas. Wo Verstöße gegen UN-Mandate stattfinden, muss dies natürlich untersucht und diskutiert werden. (...)

Portrait von Martin Buschmann
Antwort von Martin Buschmann
parteilos
• 09.06.2019

(...) nächste Woche werden dazu noch einige Gespräche geführt. Ich denke, in spätestens zwei Wochen wird eine Entscheidung fallen. (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 05.06.2019

(...) seien Sie versichert, dass wir uns gegen Steuerungerechtigkeit einsetzen werden, weil das eine Frage sozialer Gerechtigkeit ist. Zu den Möglichkeiten, die uns als Abgeordnete zur Verfügung stehen, gehören das Fragerecht der Abgeordneten, legislative Entschließungen und Auftragsstudien. (...)

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 06.06.2019

(...) Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Frage. In Deutschland hat Volt insgesamt 248.824 Stimmen erzielt und somit mit 0.7% einen Sitz im EU Parlament erhalten. (...)

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