Antwort 29.04.2024 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für neue Arzneimittel oder Impfstoffe wird übrigens grundsätzlich zunächst nur eine bedingte Zulassung erteilt, das ist keine Besonderheit für die Corona-Impfstoffe.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.06.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen, für die sich unsere Fraktion stark macht, sind außerdem die Umsetzung der vergüteten Freistellung für den oder die PartnerIn nach der Geburt, die Verlängerung des elternzeitbedingten Kündigungsschutzes oder die Verlängerung der Partnermonate beim Basis-Elterngeld.
Antwort 20.05.2022 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe gegen dieses spezifische Vorhaben gestimmt, weil es dabei um Inhalte privater Kommunikation geht, die anlasslos, massenhaft und automatisch gescannt werden sollen, was weder notwendig noch verhältnismäßig ist
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen WerteUnion
Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Das machen Behörden - nicht das Parlament.
Antwort ausstehend von Dietmar Köster SPD