Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 06.02.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Diversitätsquote für Aufsichtsräte, vergleichend zur Frauenquote, kann hier für diesen Weg interessant sein. An der oben kurz dargestellten Sachlage erkennen Sie jedoch auch die komplexe Herausforderung.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 20.10.2022 von Delara Burkhardt SPD

laut Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition , ist das Ziel, das Weisungsrecht zu überarbeiten und an die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs anzupassen.

Portrait von Lena Düpont
Antwort 28.09.2022 von Lena Düpont CDU

Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen entscheidend geändert, dem müssen wir Rechnung tragen. Russland als „Partner“ und Gas-Lieferant ist weder akzeptabel noch verlässlich

Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 25.10.2022 von Patrick Breyer PIRATEN

Mein Team und ich arbeiten an netzpolitischen und digitalen Themen auf europäischer Ebene wie z.B. dem "Digitale-Dienste-Gesetz" (Digital Services Act) oder auch der „Chatkontrolle".

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD

da ich nicht im Bundestag, sondern im EU-Parlament bin, kann ich Ihnen zu dem Sachstand der Debatte nicht viel sagen.