Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 31.03.2023 von Markus Ferber CSU

Zunächst muss ich Sie hier korrigieren. Die Abstimmung zur Revision der Versicherungsaufsicht (Solvency II) steht nicht kurz bevor. Die Verhandlungen im Europäischen Parlament laufen noch, übrigens auch zu Aspekten der Nachhaltigkeit, und eine Abstimmung ist im Moment noch nicht terminiert.

Frage von Haroon N. • 30.03.2023
Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 30.03.2023 von Delara Burkhardt SPD

Auf der Kabinettsklausur der Bundesregierung Anfang März in Meseberg konnten weitere Fortschritte gemacht werden, sodass die parlamentarischen Beratungen, u. a. mit der Anhörung der Fachverbände, nun stattfinden können.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.03.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe Ihre Fragen beantwortet.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 14.04.2023 von Delara Burkhardt SPD

Ich empfehle Ihnen diese Frage an unseren SPD Gesundheitspolitiker im EU Parlament zu stellen: Tiemo Wölken! 

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Cyrus A. • 22.03.2023
Warum tun Sie nicht genug für das Klima?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 15.04.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf der europäischen Ebene konnten mit dem European Green Deal und mit der Taxonomie-Verordnung und dem Verbrenner-Aus wichtige Meilensteine für eine Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft erreicht werden