Frage von Silke B. • 18.02.2025

Antwort von Johannes Steiniger CDU • 18.02.2025
Ich glaube, dass ein Verbotsverfahren eher schadet als es nutzt.
Ich glaube, dass ein Verbotsverfahren eher schadet als es nutzt.
Demokratie („Volksherrschaft“) ist, wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht.
Alexander Gauland selbst hat sich von der Äußerung distanziert
Ich halte selbst den Begriff "Vogelschiss" zwar für sehr unpassend, in der Sache ist es aber richtig, die deutsche Geschichte nicht auf die zwölf Jahre des Dritten Reiches zu reduzieren
Die "etablierten" haben schlicht vergessen, dass zur Demokratie Transparenz gehört.
Im Bereich der Rentenversicherung und der Pflegeversicherung setzen wir auf Maßnahmen, die sowohl die Finanzierbarkeit langfristig sichern als auch soziale Gerechtigkeit gewährleisten