Die Gewissensentscheidung ist auch im Verhältnis zur eigenen Partei/Fraktion zu verstehen. Nur starke Fraktionen sind durchsetzungsfähig.
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Antwort 19.09.2021 von Ana-Maria Trăsnea SPD
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.09.2021 von Mario Czaja CDU
Das Freibad wurde leider nur auf eine Vorhabenliste genommen. Finanziert und geplant ist es damit leider noch nicht. Das will ich ändern.
Antwort 18.09.2021 von Mario Czaja CDU
In meiner Amtszeit als Gesundheitssenator wurde erstmals der Umzug von Ärzten nur noch von besser in schlechter versorgte Gebiete geregelt.
Antwort 19.09.2021 von Mirko Dachroth FDP
Die FDP hat klare Vorstellungen (Emissionshandel, Technologieoffenheit, Innovation) zum Umweltschutz im Programm, die es jetzt umzusetzen gilt.
Antwort 20.09.2021 von Laura Kraft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einen Hungerstreik halte ich allerdings nicht für den richtigen Weg. Ein Hungerstreik ist ein drastisches Mittel, das Menschen oftmals einsetzen, die sonst keine Möglichkeit mehr zur wirkungsvollen Kommunikation sehen (z.B. in Gefangenschaft etc.). In einer Demokratie haben wir aber andere Möglichkeiten