Antwort 17.09.2021 von Margit Stumpp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Altmaier ist der größte Verhinderer der Energiewende und hat in einem zukünftigen Kabinett des Aufbruchs nichts zu suchen.
Herr Altmaier ist der größte Verhinderer der Energiewende und hat in einem zukünftigen Kabinett des Aufbruchs nichts zu suchen.
Ein BGE einführen ausser für die Mitarbeiter der Jobcenter, die für Jede ihrer Sanktionen einen Monat länger in diesem System gefangen sein sollen.

Insbesondere seit der unrechtsmäßigen Öffnung der Grenzen im Jahr 2015 nahmen die schweren Straftaten zu
Das System der Krankenversicherung gehört reformiert. Zehntausende Menschen sind aktuell ohne Krankenversicherung und es gibt eine Mehrklassen-Medizin.
Ich setze mich dafür ein, dass wir ein starkes, solidarisches duales Gesundheitssystem erhalten. Dabei soll der Wechsel zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung vereinfacht werden.