Wenn der Kanzler nicht Olaf Scholz werden kann, wird dann eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen?
Antwort 03.08.2021 von Johannes Waldmann SPD
eine erneute Koalition mit CDU/CSU, in der nicht die SPD den Kanzler stellt, lehne ich ab.
eine erneute Koalition mit CDU/CSU, in der nicht die SPD den Kanzler stellt, lehne ich ab.

die Bemerkung von Armin Laschet und dem Bundesinnenminister, straffällig gewordene Afghanen abzuschieben halte ich im Grundsatz für richtig.
Die Bundesregierung wird die Kriterien zur Förderung von Plug-in-Hybriden ab 2022 verschärfen
Daher werden wir uns auch für eine Verschärfung des Umweltstrafrechts auf nationaler und europäischer Ebene einsetzen.