Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carmen R. • 14.09.2017
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.09.2017 (...) In dieser Legislaturperiode hat der Deutsche Bundestag erstmals klare Regeln für die legale Prostitution geschaffen. Mit einem neuen Gesetz stärkt die Koalition das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten und schützt sie besser vor nicht hinnehmbaren Arbeitsbedingungen und vor Ausbeutung und Gewalt. (...)
Frage von Nick L. • 14.09.2017
Antwort von Toni Rotter PIRATEN • 15.09.2017 (...) Außerdem können sich Patienten diesem Solidarsystem durch private Versicherungen auch noch entziehen. Ich halte es grundsätzlich und im Speziellen in diesem System daher für unverantwortlich, Behandlungsmethoden zu übernehmen oder zu fördern, deren Wirksamkeit nach konventionellen und gesetzlich regulierten Testmethoden mehrfach widerlegt wurde oder nicht nachgewiesen werden konnte. Da stehen sowohl Ich als auch meine Partei klar auf der Seite evidenzbasierter Forschung und Medizin. (...)
Frage von Thorsten W. • 14.09.2017
Antwort von Sylvia Lehmann SPD • 18.09.2017 (...) Einen völlig neuen Standort für den Flughafen halte ich jedoch für nicht realistisch. Daher werde ich mich im Deutschen Bundestag zukünftig dafür einsetzen, das Lebensumfeld der vom Fluglärm Betroffenen qualitativ zu verbessern und mich für bestmöglichen Lärmschutz und zum Beispiel auch Schutz vor Ultrafeinstaubbelastungen einsetzen. (...)
Frage von Fred K. • 14.09.2017
Antwort von Arno Klare SPD • 14.09.2017 (...) Dasselbe gilt für die Stahlindustrie (ThyssenKrupp), die Gießereien (Friedrich Wilhelms Hütte Mülheim) usw. Man kann darüber reden, ob die Stromkosten in das ALG II eingerechnet bleiben oder aber als Nebenkosten extra bezahlt werden, aber wohl kaum darüber, dass die stromintensiven Industrien EEG-Umlage in voller Höhe zahlen. Müssten sie das, gäbe es sie nicht mehr und wir hätten mehr Arbeitslose. (...)
Frage von Thorsten W. • 14.09.2017
Antwort von Rico Kerstan parteilos • 15.09.2017 (...) Die Standortentscheidung für den BER war aus heutiger Sicht falsch. Aus meiner Sicht ist es aber unrealistisch, jetzt die Zeit zurückzudrehen und noch einmal mit dem Bau eines neuen Flughafens zu beginnen. (...)
Frage von Thorsten W. • 14.09.2017
Antwort von Carsten Preuß Die Linke • 14.09.2017 (...) Die Geschichte um den Bau des BER ist tatsächlich ein Drama. Richtig ist, dass dieses Drama schon mit der Standortsuche begann. (...)