Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Astrid M. • 16.09.2017
Antwort von Gabriele Fechtner MLPD • 22.09.2017 (...) Es freut mich zu hören, dass sie den hohen Frauenanteil und die weibliche Führungsspitze als ein fortschrittliches Merkmal unserer Partei sehen. Wir stehen der Frauenquote kritisch gegenüber, weil solche formellen 'Lösungen' nichts an den gesellschaftlichen Ursachen der Probleme ändern. (...)
Frage von Max M. • 16.09.2017
Antwort von Katharina Schreiner FDP • 18.09.2017 (...) Dies genügt nicht, um zu verhindern, dass Flüchtlinge ihre Ursprungsländer verlassen. Mit Blick auf Fluchtursachen wäre wünschenswert, eine Registrierung in festgelegten Zonen bereits in sicheren Herkunftsländern einzuführen und dort zügig über den Asylstatus zu entscheiden, aber ebenso die Möglichkeit zur Antragstellung auf Asyl im Ausland und die Visaerteilung aus humanitären Gründen einzuführen. Ebenfalls ist es nötig; und meiner Ansicht nach eine Aufgabe, der nur die EU als Ganzes gewachsen ist, effektiv dafür zu sorgen, dass bspw. (...)
Frage von Florian L. • 16.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 18.09.2017 (...) Was an mir persönlich „stalinistisch“ sein soll, weiß ich nicht. Ich habe mich in meiner 37-jährigen Zeit als Vorsitzender der MLPD bemüht, eine demokratische Parteikultur zu prägen, damit Kritik und Selbstkritik vorherrscht und habe immer darauf geachtet, das Funktionäre sich nicht als was besseres fühlen oder darstellen. Der Vorwurf wird vom Verfassungsschutz verbreitet und ist eine typische fake-news, für die unsere Geheimdienste offensichtlich auch zuständig sind. (...)
Frage von F. H. • 16.09.2017
Antwort ausstehend von Guido Krebber AfD Frage von F. H. • 16.09.2017
Antwort von Bärbel Bas SPD • 19.09.2017 (...) Unsere SPD-Fraktion fordert eine Rechtsgrundlage im BGB für das Wechselmodell, auf deren Basis dieses Wechselmodell nach Einzelfallprüfung und im Sinne des Kindes mit den Eltern vereinbart oder auch angeordnet werden kann. Klar ist: An erster Stelle muss immer das Kindeswohl stehen. (...)
Frage von Stefan K. • 16.09.2017
Antwort von Nelson Janßen Die Linke • 17.09.2017 (...) Wir wollen, dass Bildung und Kitas für alle kostenfrei sind, denn Bildung ist ein Grundrecht, das allen Kindern unabhängig vom Einkommen ihrer Eltern zusteht. Dies wollen wir finanzieren durch ein faires Steuersystem, das Reiche stärker belastet und kleine und mittlere Einkommen entlastet. (...)