Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Jantzer
Antwort von Michael Jantzer
SPD
• 02.08.2017

(...) Deren Jobs will ich nicht mit einer Grundgesetzänderung vernichten. Ich setze auf Rüstungskonversion - also den mühsamen Prozess in der Außenpolitik mehr Schulen als Kasernen zu exportieren und in Deutschland den Unternehmen zu helfen, ihre Produktion auf friedliche uns sinnvolle Güter umzustellen. (...)

Antwort von Volker Weil
FDP
• 07.08.2017

(...) Antwort: Im Falle meiner Wahl werde ich mich dafür einsetzen, dass keine Waffen oder Rüstungsgüter, die die Beendigung von Menschenleben zum Zweck haben, in Krisen- oder Kriegsgebiete geliefert werden. Ein Export in befreundete EU-, NATO- und/oder Drittstaaten, die in keine kriegerischen Auseinandersetzungen verwickelt sind und keine undemokratischen Anwandlungen zeigen, soll bestehen bleiben. (...)

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