Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard K. • 02.08.2017
Antwort von Doris Barnett SPD • 25.08.2017 (...) Die Automobilhersteller müssen dafür sorgen, dass die Grenzwerte eingehalten werden, auch wenn dafür teure Hardware-Umrüstungen nötig sind. Können sie die gesetzlichen Grenzwerte auch durch Umrüstungen nicht einhalten, werden wir Fahrverbote nicht verhindern können. (...)
Frage von Dr. Robert Z. • 02.08.2017
Antwort von Michael Kießling CSU • 03.08.2017 (...) nach der aktuellen Berichterstattung, hat heute Präsident Trump den Verschärfung der Sanktionen zugestimmt. Von der Bundesregierung und von der EU-Kommission wurde die neuen Sanktionen bereits im Vorfeld kritisiert. (...)
Frage von Hartmut S. • 02.08.2017
Antwort von Michael Solms AfD • 30.08.2017 (...) Wenn oft und naiverweise von einer europäischen Leitkultur gesprochen wird, sträubt sich etwas in mir und ich möchte ausrufen: Stop!!! (...)
Frage von Richard B. • 02.08.2017
Antwort von Wolfgang Wiehle AfD • 04.08.2017 (...) Über Qualität und Quantität einer Einwanderung selbst zu bestimmen, ist herausragendes Merkmal staatlicher Souveränität; das muss auch für Deutschland gelten. Ein Einwanderungsgesetz, das regelt, welche Einwanderung im Interesse unseres Landes ist, könnte hierbei helfen. Vor allem muss aber die illegale Einwanderung massiv eingedämmt werden - nicht zuletzt durch Grenzsicherung an den EU-Außengrenzen wie auch den deutschen Grenzen. (...)
Frage von Kristina K. • 02.08.2017
Antwort von Michael von Abercron CDU • 17.08.2017 (...) Ich kann auch nicht erkennen, dass die große Mehrheit der Bürger diese Sicht teilt. Bestimmt gibt es in vielen Bereichen Fehlentwicklungen aber verglichen mit den Generationen vor uns, geht es uns gerade in den Industrieländern so gut, wie zu keiner Zeit zuvor. Das kann man nicht nur an der ständig steigenden Lebenserwartung ablesen, sondern auch an dem Warenangebot, dem medizinischen und technischen Fortschritt, der uns immer neue Möglichkeiten eröffnet. (...)
Frage von Kristina K. • 02.08.2017
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 04.08.2017 (...) Ebenso sind wir als SPD gegen Glyphosat und gegen gentechnisch-manipulierte Lebensmittel. Wir hätten gegenüber der EU die Möglichkeit, Gentechnik in Deutschland zu verbieten, aber leider blockiert die CDU/CSU dieses Vorhaben. (...)