Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 27.08.2013
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 03.09.2013 (...) Der Bau eines sogenannten Turmbahnhofs am Karower Eisenbahnkreuz ist in der Tat schon seit geraumer Zeit in der Diskussion und zugleich auch umstritten. Eine zentrale Umsteigemöglichkeit im Nordosten Berlins gehört meiner Meinung nach zu den Zukunftsinvestitionen. Allerdings sind dafür noch wesentliche Voraussetzungen zu schaffen. (...)
Frage von Friedrich B. • 27.08.2013
Antwort von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2013 (...) Das ist ein Thema, für das ich mich einsetzen möchte: Ich möchte weniger Energieverschwendung - denn jede Kilowattstunde, die eigentlich nicht nötig wäre, kostet Geld und hat Auswirkungen für die Umwelt. (...)
Frage von Christian W. • 27.08.2013
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 04.09.2013 (...) Ich halte die Aktion der Jungsozialisten nach wie vor für eine geschmacklose und erbärmliche PR-Nummer, und ich bleibe dabei, dass diese Aktion deutlich zeigt, wie verzweifelt die SPD angesichts schlechter Umfragewerte kurz vor der Bundestagswahl um Wählerstimmen kämpft. (...)
Frage von frigga w. • 27.08.2013
Antwort von Sebastian von Hoff PIRATEN • 02.09.2013 (...) sicherlich wird das Bedingungslose Grundeinkommen noch etwas auf sich warten lassen und deswegen haben wir, zur sofortigen Verbesserung der Situation von Erwerbslosen, die Abschaffung und sofortige Nichtanwendung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II und § 39a SGB XII) für unser Wahlprogramm beschlossen. (...)
Frage von Franz Josef K. • 27.08.2013
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 18.10.2013 (...) haben Sie besten Dank für Ihre Frage zur dritten Startbahn für den Münchner Flughafen, die Sie mir über Abgeordnetenwatch haben zukommen lassen. Die Prüfung der Baugenehmigung für die dritte Startbahn obliegt derzeit der Justiz. (...)
Frage von Wolfgang H. • 27.08.2013
Antwort von Michél Pauly Die Linke • 28.08.2013 (...) Zunächst haben sie vollkommen Recht dass viele Betroffene in Jobcentern ihren Gegenübern oft ausgeliefert sind. Die privatwirtschaftlich arbeitenden Jobcenter haben in einer Art Wettbewerb bestimmte Sanktionsquoten zu erfüllen. Ob solche Sanktionsquoten bewusste und schriftliche Anweisungen sind ist an dieser Stelle relativ unwichtig, der Druck auch auf die Mitarbeiter, Sanktionen zu verhängen, der ist gegeben und am Ende spüren das die Betroffenen - auch in meinem direkten Umfeld. (...)