Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 13.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Lukas Rehm
Antwort ausstehend von Lukas Rehm AfD
Frage von Andreas S. • 13.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie, sowie eine nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Reinhard Brandl
Antwort 23.06.2026 von Reinhard Brandl CSU

Eine EU-weite Strategie unterstütze ich. Nationale Alleingänge helfen gerade bei KI nicht weiter.

Frage von Simon J. • 13.05.2026
Unterstützen Sie eine EU-weite KI-Risikostrategie zur Adressierung von KI-Risiken, sowie eine nationale Strategie? Welche konkreten Schritte planen Sie in dieser Legislaturperiode?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 03.07.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ein nationaler Alleingang im Sinne einer schärferen Regulierung wäre für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ein Hindernis

Frage von Chris G. • 13.05.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Bury, werden Sie sich im Finanzausschuss dafür einsetzen, dass die einjährige Steuerfrist auf Bitcoin als Teil der §23-EStG-Systematik erhalten bleibt?
Yannick Bury Profilbild
Antwort 01.06.2026 von Yannick Bury CDU

Die von Ihnen angesprochenen Fragen zur steuerlichen Behandlung von Kryptowerten werden derzeit auf politischer Ebene beraten. Als stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss setze ich mich dafür ein, dass mögliche Anpassungen ausgewogen und nachvollziehbar gestaltet werden.