Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.
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Antwort 10.07.2026 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der „unmittelbare" Bezug der Gegenstände zum Verfolgungsschicksal der Opfer des Holocaust ist ein unbestimmter Rechtsbegriff
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Antwort 30.06.2026 von Florian Hahn CSU
Die Kritik von Ärzten, Ärzteverbänden und medizinischen Einrichtungen, wie dem MVZ St. Cosmas, dass die Einsparvorgaben zu stark zu Lasten der Versorgungsqualität gehen, nehmen wir sehr ernst. Dies angemessen auszutarieren, ist nun Aufgabe der zuständigen Fachausschüsse. Erst danach wird der gesamte Bundestag über das Gesetz abstimmen. Zudem gilt der Grundsatz, dass ein Gesetz den Bundestag selten so verlässt, wie es hineingekommen ist.
Antwort 25.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Das Zi-Panel ernst nehmen heißt, seine Daten korrekt einzuordnen und nicht politisch zu überdehnen.
Antwort ausstehend von Ulrich von Zons AfD