Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian B. • 02.02.2026
2
Guten Tag Herr Minister! Was meinen Sie im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation mit "in einigen Wochen"? Darf man sich als Betroffener nun endlich mal auf finanzielle Entlastung einstellen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Frage von Thomas H. • 02.02.2026
1
Wie positionieren Sie sich zum Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, den Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen zu lassen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Stephan P. • 02.02.2026
Welche Maßnahmen wird die Regierungspartei CDU ergreifen um dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.1.26 ( https://www.bverwg.de/pm/2026/05) gerecht zu werden?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 13.02.2026 von Markus Reichel CDU

Das Gericht hat klar festgestellt, dass das Klimaschutzprogramm 2023 ergänzender Maßnahmen bedarf, um die verbindlichen nationalen Ziele bis 2030 sicher zu erreichen. Dieses Urteil ist für die Bundesregierung ein verbindlicher Auftrag zum Handeln.