Antwort 06.07.2026 von Daniel Rinkert SPD
Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit vielen Jahren für die Abschaffung von Minijobs in
ihrer heutigen Form ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.07.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD
Sie sprechen außerdem einen wichtigen Punkt an: Viele Pflegebedürftige finden über die Verhinderungspflege oder den Entlastungsbetrag erstmals Zugang zu professioneller ambulanter Unterstützung.
Antwort 06.07.2026 von Christos Pantazis SPD
Mein Ziel ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die wirtschaftlich arbeitet, Missbrauch konsequent verfolgt und die Beitragsgelder verantwortungsvoll einsetzt.
Antwort 03.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Solche Beispiele zeigen in der Tat, wie wichtig eine wirksame Kontrolle von Abrechnungen und ein konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch sind.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD