Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort von Rebecca Lenhard
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2025

Die Bedrohungslage in Europa hat sich leider deutlich verschlechtert in den letzten Jahren

Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 19.06.2025

Auch wenn dies im Wahlprogramm nicht ausdrücklich formuliert wurde, so wird eine Weigerung arbeitsfähiger Bezieher auch nach den Vorstellungen der AfD erhebliche Sanktionen nach sich ziehen.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 19.06.2025

Ihre Fragen haben wir bereits beantwortet

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 11.08.2025

Das Bundesinnenministerium wird zeitnah einen Gesetzentwurf vorlegen. Auf dieser Grundlage wird der Bundestag auch darüber entscheiden, zu welchen Zeitpunkten Rückwirkungen sinnvoll oder gar notwendig sind. Die erforderlichen Mehrausgaben können im Rahmen der noch laufenden Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.06.2025

Die AfD geht natürlich soweit möglich gegen Ausgrenzungen juristisch vor

Portrait von Holger Mann
Antwort von Holger Mann
SPD
• 30.06.2025

Ich habe gegen Asylverfahren außerhalb der EU gestimmt, weil sie aus meiner Sicht weder rechtlich noch moralisch noch praktisch tragfähig sind

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