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Wir schauen nie weg

In der Langzeitpflege steht immer die Beziehungspflege durch den Menschen im Mittelpunkt. Das wird und muss so bleiben

Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.

Für mich steht der Mensch immer im Mittelpunkt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es heute ohne Flugzeuge - um nur ein Beispiel zu nennen - nicht geht.

Ob es in einzelnen konkreten Fällen zu Anzeigen oder Verurteilungen kam, lässt sich nicht pauschal sagen – dies hängt davon ab, ob betroffene Personen Anzeige erstattet haben, welche Beweise vorlagen und wie die Ermittlungsbehörden den Fall bewertet haben

Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025: