Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2025

Die Menschenwürde gilt für jedes menschliche Leben, und jedes menschliche Leben ist schützenswert. Gleichwohl gibt für mich keinen Zweifel daran, dass jede Frau selbst über ihren Körper bestimmen können sollte, so wie es Männer seit jeher für sich in Anspruch nehmen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 05.08.2025

Eine wohnortnahe und barrierefreie Versorgung von Patient*innen wichtig. Den Gesetzentwurf in der aktuellen Fassung werden wir daher als SPD nicht mittragen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 10.09.2025

Diese Vorgehensweise trägt dem Umstand Rechnung, dass die Deutsche Rentenversicherung eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten, die hiervon betroffen sind, nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen konnte. Eine Beitragssatzanhebung mit differenzierten Beitragssatzhöhen war aufgrund fehlender Vorlaufzeit technisch nicht umsetzbar. Ab August 2025 sind die Beiträge zur Pflegeversicherung aus Renten dann fortlaufend – mit dem Beitragssatz von 3,6 Prozent – ohne den zusätzlichen Beitragssatz von 1,2 Prozent zu erheben.

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