Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva Simone P. • 27.07.2026
Warum in Deutschland kein Burka- und Niqabverbot?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 11.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Es gibt in der Tat schon zahlreiche Vorschriften, die die Verhüllung des Gesichts verbieten, wo dies erforderlich ist - sei es bei Versammlungen, im Straßenverkehr oder, je nach Bundesland, in Schulen.

Frage von Matthias L. • 27.07.2026
Werden Sie sich in der SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass die einjährige Haltefrist für Kryptowerte nach § 23 EStG erhalten bleibt, und gegen ihre Abschaffung stimmen?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Jörg D. • 27.07.2026
Welche Weisung erhält die deutsche Ständige Vertretung zur EU-Chatkontrolle, und was tun Sie gegen anlasslose Kontrollen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 03.08.2026 von Tilman Kuban CDU

Ich habe meiner Antwort vom 10. Oktober 2025 nichts hinzuzufügen.

Frage von Birgit K. • 27.07.2026
Sehr geehrter Herr Rothenberger, warum werden eigentlich die Krankenkassen selbst nicht verpflichtet intern Kosten zu sparen?
Antwort ausstehend von Johannes Rothenberger CDU
Frage von Alexander H. • 27.07.2026
Was bringt eine Zuckersteuer, außer Mehreinnahmen, wenn statt Zucker mehr Süßstoffe konsumiert werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.