Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michelle L. • 29.07.2026
Wie soll die Qualität der frühkindlichen Bildung gesichert werden, wenn Träger durch finanzielle Engpässe gezwungen sein könnten, Personal abzubauen oder Investitionen zu reduzieren?
Portrait von René Springer
Antwort 02.10.2026 von René Springer AfD

Die Bildung unserer Kinder gehört im Haushalt ganz nach vorn, und dafür setze ich mich ein.

Frage von Melanie P. • 29.07.2026
Anschlussfrage: wann wird final über die Entschließungsanträge abgestimmt und können dabei auch noch antragsfremde Themen berücksichtigt werden?
Simone Borchardt
Antwort 29.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Im September werden die gesetzlichen Details beschlossen, anschließend setzt die Selbstverwaltung die neuen Rahmenbedingungen bis Jahresende um.

Frage von Stefan M. • 29.07.2026
Welchen Nutzen aus Bürgersicht hat die Einschränkung des IFG auf natürliche Personen? Gibt es belastbare Zahlen, dass NGO‘s das IFG missbraucht haben?
Simone Borchardt
Antwort 29.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Iinformationsfreiheit bleibt Bürgerrecht, darf aber kein steuerfinanziertes Kampagneninstrument sein

Frage von Helga M. • 29.07.2026
Sie sind Abgeordneter für Treptow-Köpenick. Ich habe Sie jedoch noch nie hier gesehen, beispielsweise eine Sprechstunde auf dem Marktplatz oder so. Was haben Sie für den Wahlkreis bisher erreicht?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.09.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Der Bezirk Treptow-Köpenick ist ziemlich groß, so dass es gar nicht so leicht ist, sich zu begegnen. Meine Sprechstunden und andere Aktivitäten halte ich in meinem Wahlkreisbüro in der Brückenstraße ab. Darüber hinaus besuche ich zahlreiche Veranstaltungen, Unternehmen, Vereine.

Frage von Michael D. • 29.07.2026
20
Werden Sie sich für eine zügige, technologieoffene Zulassung von Teslas Full Self-Driving (FSD) in Deutschland einsetzen, damit Innovation und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU