Antwort 24.09.2026 von Sandra Carstensen CDU
Ein Gesetzentwurf ist derzeit in Planung. Die konkreten Inhalte sind noch nicht bekannt. Zu Ihrer Fragestellung kann ich mich daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.
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Antwort 03.09.2026 von Bernd Rützel SPD
Die Genitaluntersuchung dient der Früherkennung von Karzinomen und anderen medizinischen Auffälligkeiten. Sie wird von Fachärzten und Fachverbänden empfohlen.
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Antwort ausstehend von Nina Scheer SPD
Antwort 17.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Fakt ist aber auch, dass der Bund gerade in Bereichen wie der Bildung keine entsprechende Entscheidungskompetenz hat. Diese liegt bei den Ländern.
Antwort 22.09.2026 von Daniela Ludwig CSU
Unser Ziel muss deshalb klimafreundlicher Luftverkehr sein und keine Verlagerung von Arbeitsplätzen und Verkehren ins Ausland.