Antwort 02.12.2025 von Annika Klose SPD
Hierbei sollen die höheren Kosten über Bundesmittel gedeckt werden, wodurch ein hieraus resultierender Anstieg der Beitragssätze verhindert wird
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD
Das Bundesministerium des Innern arbeitet derzeit an einem neuen Gesetzentwurf.
Antwort 03.12.2025 von Nils Schmid SPD
Für den Erhalt unserer Demokratie ist ein ganz wesentlicher Faktor entscheidend: die Fähigkeit zum Kompromiss. (...) Wir haben eine ganze Menge erreicht.
Antwort 17.11.2025 von Christoph Ploß CDU
Ihre Darstellung teile ich nicht.
Antwort 20.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir befürworten eine aktive Gestaltung des Wandels durch KI und Automatisierung, wobei wir uns dabei auch auf die Stärkung von Bildung, Innovation und Wirtschaftswachstum konzentrieren, um neue Chancen zu nutzen und den Sozialstaat zukunftssicher zu machen
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke