
Antwort 08.01.2026 von Sandra Carstensen CDU
Die Ziele der Union sind und bleiben Frieden und Sicherheit in ganz Europa.

Die Ziele der Union sind und bleiben Frieden und Sicherheit in ganz Europa.
Ich halte das überhaupt nicht für angemessen angesichts unserer Wirtschaftskraft und angesichts des stetig formulierten Führungsanspruchs.
Schon die PDS hat mit wissenschaftlicher, politischer und organisatorischer Aufarbeitung begonnen. Die Linke führt dies fort: in Satzung, Programmen und praktischer Gedenkpolitik. Wir bekennen uns zu den Opfern, auch der Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.