Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Kersten
Antwort 11.03.2026 von Franziska Kersten SPD

Wir werden darauf achten, dass technische CO₂-Speicherung nicht als Ersatz für Vermeidung von CO2 und natürliche Klimaschutzmaßnahmen missverstanden wird. Auch der Schutz und die Wiederherstellung natürlicher CO₂-Speicher wie Moore, Wälder und Böden müssen parallel vorangetrieben werden. CO2-Vermeidung und Verwertung müssen nach unserer Überzeugung immer Vorrang haben.

Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 09.03.2026 von Matthias Hauer CDU

Vor diesem Hintergrund ist es auch in unserem Interesse, dass der Terror dieses Regimes zu einem Ende kommt.

Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 11.03.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kunst- und Meinungsfreiheit sind für die Arbeit von Buchhandlungen von großer Bedeutung. Wenn eine fachkundige und unabhängige Jury auf der Grundlage kultureller Kriterien Buchhandlungen auszeichnet und dies nachträglich seitens der Bundesregierung gekippt wird, dann atmet das den Geist der politischen Willkür.

Portrait von Helge Lindh
Antwort 07.04.2026 von Helge Lindh SPD

Ich teile die Perspektive von vielen Stimmen aus dem Kulturbereich. Kulturpolitik lebt vom Vertrauen der Kulturschaffenden und der Öffentlichkeit – dieses Vertrauen sollte nicht durch intransparente Entscheidungen gefährdet werden. Die Vorgänge müssen deshalb sorgfältig aufgearbeitet werden, um sicherzustellen, dass man nicht aus politischer Willkür gehandelt hat.